titelt das Deutsche Ärzteblatt am 9.5.2018, während des Deutschen Ärztetages 2018.
Kurz vorher hat der neue Gesundheitsminster Spahn die Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte in Frage gestellt. Er werde in den nächsten Monaten genau analysieren,"wo wir stehen bei der elektronischen Gesundheitskarte und der Digitalisierung des Gesundheitssystems" und neue Vorschläge machen. Er macht sich stark für sogenannte "Bürgerportale", bei denen gleichermaßen auf Krankheitsdaten, Steuererklärungen oder Verwaltungsprtale zugegriffen werden könne. Er hält die eGK mit Desktop und Lesegerät für antiquiert und wünscht einen Zugriff aller Patienten auf ihre Daten mit Mobilegeräten. Angela Merkel erklärte, sie habe Spahn "freie Hand" bei der Suche nach Lösungen gegeben. Dazu gehöre auch, das "zehn-, elfjähriges Experiment mit der Gesundheitskarte" zu beenden".
Druck von Lobbyisten? BMG rudert zurück
Am 14.5.2018 kommt ein internes Rundschreiben von Dr. Gottfried Ludewig, Bereichsleiter im Bundesministerium, welches klarstellen wird, dass das BMG an dem Rollout der Telematikinfrastruktur natürlich festhalte, an dem Zwangsanschluss von Praxen, Kliniken, Apotheken und auch künftig dem Pflegebereich . Bestehende "Verfahrensprobleme" sollten doch bitte so schnell wie möglich gelöst werden. Damit spielte er u.a. auf noch nicht getroffene Finanzierungsvereinbarungen an. Interessant ist, dass es für den Klinikbereich bis dato noch nicht einmal eine Finanzierungsvereinbarung zwischen Kliniken und Spiteznverband der Krankenkassen gibt. Diese ist aber die unabdingbare Voraussetzung für eine Anbindung der Kliniken an die Telematikinfrastruktur. Wie also soll es zu einer Kommunikation zwischen dem stationären und ambulanten "Sektor" kommen, wenn sich die Kliniken bis heute noch gar nicht anschließen können??? Das aber war doch ursprünglich das angebliche Ziel des milliardenschweren Pleitenprojektes schon in der ersten Roland Berger Studie aus dem Jahr 1997. Herr Ludewig teilt dann in dem internen Schreiben noch weiter mit, dass das BMG den Zugang der Versicherten von mobilen Geräten aus auf die TI fördern wolle und außerdem setze man in bezug auf ein künftiges E-Rezept und die geplanten E-Akten "auf die Kraft eines regulierten Wettbewerbes", was auch immer das heißen soll. Übrigens soll alles Weitere erst "spätestens nach der Sommerpause" kommen.
Nicht erwähnt wird, dass es schon längst eine Studie der e - Card Einführungsorganisation gematik gibt, die festgestellt hatte, dass man einen Zugang von Mobilgeräten aus planen könne, dieser aber sehr schwer in eine reale Anwendung zu bringen sei. Insgesamt ist bei dieser neuerlichen medialen Debatte der Spitzenpolitiker festzustellen, dass alles bunt durcheinander geht. Die Kommunikation unter den Ärztinnen und Ärzten zwischen Praxen und Kliniken, der Zugriff der Versicherten auf ihre eigenen Daten, Datenhaltung und Datensammlung in Patientenakten, alles wild durcheinander gebracht, aber 2 Ziele sind klar: Das Ziel der zentralen Steuerung des Gesundheitswesens durch die maßgeblichen Stakeholder wird nicht aufgeben und man möchte das Projekt forcieren und sich als moderner Vertreter der Internetgeneration präsentieren.
